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| BGH, 08.09.1998 - 1 StR 352/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Begründung eines Ablehnungsgesuches
- Judicialis
StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 26 a Abs. 1 Nr. 1; ; StPO § 244 Abs. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 25.09.1997 - 1 StR 481/97
Zurechnung von Taten, die nicht auf dem gemeinsamen Tatplan basieren - Vollendung …
Auszug aus BGH, 08.09.1998 - 1 StR 352/98
Auch unbeschadet der Frage, ob die Strafkammer das Ablehnungsgesuch vom 17. Oktober 1997 zutreffend als verspätet verworfen hat (§ 26a Abs. 1 Nr. 1 StPO), könnte die hierauf gestützte Rüge nur Erfolg haben, wenn das Gesuch nach Auffassung des Revisionsgerichts in der Sache begründet gewesen wäre (BGHSt 23, 265, 266; BGH, Urteil vom 25. September 1997 - 1 StR 481/97 ). - BGH, 26.05.1970 - 1 StR 132/70
Anforderungen der Verletzung des Verfahrensrechts und des sachlichen Rechts bei …
Auszug aus BGH, 08.09.1998 - 1 StR 352/98
Auch unbeschadet der Frage, ob die Strafkammer das Ablehnungsgesuch vom 17. Oktober 1997 zutreffend als verspätet verworfen hat (§ 26a Abs. 1 Nr. 1 StPO), könnte die hierauf gestützte Rüge nur Erfolg haben, wenn das Gesuch nach Auffassung des Revisionsgerichts in der Sache begründet gewesen wäre (BGHSt 23, 265, 266; BGH, Urteil vom 25. September 1997 - 1 StR 481/97 ). - BGH, 17.02.1987 - 5 StR 522/86
Beweisantrag - Bedeutungslosigkeit - Revision
Auszug aus BGH, 08.09.1998 - 1 StR 352/98
Hierzu gehört auch die Möglichkeit, auf die Beseitigung von Irrtümern und Mißverständnissen hinzuwirken (vgl. BGH StV 1989, 465).
- BGH, 24.08.1999 - 1 StR 672/98
Untreue; Aufsichtsrat; Mandatsniederlegung; Verfahrensaussetzung; Akteneinsicht; …
Da auch in anderen Beweisanträgen zwischen Tatsachenbehauptung und Schlußfolgerung nicht immer klar getrennt ist, wäre es unter diesen Umständen Sache des Antragstellers gewesen, mit einem erneuten Antrag auf die jetzt geltend gemachte Verkürzung des Beweisthemas im Tatsächlichen hinzuweisen (BGH StV 1989, 465; BGH Urteil vom 13. Juni 1986 - 3 StR 10/86 (S. 8 i.); Beschl. vom 8. September 1998 - 1 StR 352/98).